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Sitzung Gemeinderat am 29.01.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlich

  • 1. Protokollbekanntgabe und Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung

  • 2. Verabschiedung Gemeindeamtsrat Torsten Walter

  • 3. Ausscheiden von Herrn Gemeinderat Rüdiger Beck aus dem Gemeinderat
    - Feststellung eines wichtigen Grundes für das Ausscheiden
    - Nachrücken von Herrn Manuel Rohland als Gemeinderat
    - Feststellung, dass keine Hinderungsgründe nach § 29 GemO vorliegen
    - Verpflichtung von Manuel Rohland als Gemeinderat

  • 4. Haushaltsplan 2022
    - Feststellung der Jahresrechnung

  • 5. Eigenbetrieb Wasserversorgung
    - Feststellung des Jahresabschlusses 2022

  • 6. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
    - Feststellung des Jahresabschlusses 2022

  • 7. Gewährung von Zuschüssen für die Wiederherrichtung von Weinbergen bzw. Weinbergmauern und Wasserstaffeln in Weinbausteillagen
    - Überarbeitung der Richtlinien

  • 8. Baugesuche: a) Um- und Anbau Feuerwehrgerätehaus, Theodor-Heuss-Str. 1 b) Neubau eines Wohnhauses, Am Benzrain 6 c) Bauvoranfrage: Abbruch vorhandene Garage/Lagerhalle und Neubau Schnellbauhalle, Bahnhofstr. 38 (36)

  • 9. Spendenbericht 2023

  • 10. Bekanntgaben

  • 11. Anfragen

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